https://www.tagesschau.de/ausland/klimawandel-dorf-101.html
Fairbourne in Wales soll bis zum Jahr 2045 rückgebaut werden.
Zitat aus dem Bericht:
Die Zahl der britischen Immobilien, die Gefahr laufen, überschwemmt zu werden, wird sich in den nächsten Jahren auf 1,5 Millionen erhöhen.
Warum ist Fliegen eigentlich so billig? Na klar, weil es weder Kerosinsteuer noch Umsatzsteuer gibt.
In der Vergangenheit gab es schon viele Versuche, eine Kerosinsteuer einzuführen.
In diesem Artikel ist die Geschichte des Scheiterns dieser Vorstöße dokumentiert:
Karlsruhe macht Ernst: Ab sofort gibt es fürs illegale Gehwegparken Knöllchen.
Die Lokalpresse berichtet:
https://www.ka-news.de/parken-karlsruhe./
Über das Projekt habe ich bereits hier berichtet:
Gehwegparken – Vorbild Karlsruhe
Einige Zahlen: 17..20 Überwachungskräfte, täglich 720 / 530 / 460 / 370 Verwarnungen.
Oft zu hören seien Aussagen wie „Endlich freie Gehwege für Fußgänger“ und „Jetzt gibt es endlich Transparenz und eindeutige Regeln.“
Grünen-Chefin Annalena Baerbock sagte, mit dem Klimaschutzgesetz müsse auch eine CO2-Bepreisung kommen. Ein Teil der Einnahmen solle dann als Energiefeld pro Kopf wieder ausgezahlt werden. „Davon würden vor allem Haushalte mit kleineren Einkommen und geringerem CO2-Fußabdruck sowie Familien profitieren.“
Ich freue mich sehr über diese öffentliche Thematisierung eines ökologischen Grundeinkommens.
Ulrich Schachtschneider hatte diese Idee bereits im Jahr 2014 in seinem Buch „Freiheit, Gleichheit, Grundeinkommen“ beschrieben.
Schachtschneider nennt seine Theorie „Tax and Share“.
Einen Überblick über das Buch gibt es bei der Encyclopaedia.
Eine Abhandlung zum Thema hat Schachtschneider auf der Degrowth 2014 gehalten.
Schachtschneider hat seine Theorie in einem Vortrag erläutert.
In meiner Radiosendung „Global denken – Lokal handeln“ habe ich das Buch rezensiert (ab Minute 27:55).
** Update 26. Januar: auf heise.de ist ein Artikel zum Thema erschienen. **
Zitate aus einem Tagesschau-Artikel von heute.
Eine gute Visualisierung der UNEP-Studie gibt es hier:
https://www.unenvironment.org/interactive/emissions-gap-report/
Kurz vor der UN-Klimakonferenz 2018 warnen Forscher: Die Staaten müssen ihre Bemühungen verdreifachen, wenn sie die Klimaziele erreichen wollen. Immerhin: Noch sei das möglich.
Das legalisierte Gehwegparken wird in Darmstadt auch bei sehr engen Restgehwegbreiten eingerichtet.
Ein Beispiel ist die Hermannstraße vor der Mornewegschule (Grundschule).
Die Hessenschau berichtete heute ausführlich darüber:
Zitate aus dem Artikel:
Mit dem Segen der Stadt zugeparkte Gehwege – dieses Problem sei in Darmstadt verbreitet, sagt Stephan Voeth vom Verein Wegerecht. Der sieht das Recht auf seiner Seite und bereitet eine Klage vor dem Verwaltungsgericht vor.
Darmstadts Bürgermeister Rafael Reißer (CDU), der als Ordnungsdezernent für die Parkraumüberwachung zuständig ist, hält das für unrealistisch: „Wenn wir das so machen, fallen in den Stadtteilen rund 50 Prozent der Parkplätze weg.“ Weil der Parkplatzbedarf aber ohnehin schon so groß sei, dulde man das Gehwegparken, solange eine gewisse Restbreite verbleibe.
Ergänzung 19.10.: nun hat auch das Darmstädter Echo berichtet.
Nun wird es ernst:
Ab Februar 2019 dürfen keine Euro-4-Dieselfahrzeuge mehr in Frankfurt fahren.
Ab September 2019 dürfen keine Euro-5-Dieselfahrzeuge mehr in Frankfurt fahren.
Das hat das Verwaltungsgericht Wiesbaden heute entschieden.
Quelle: z.B. http://www.fr.de/wirtschaft/fahrverbote-gericht-verhaengt-fahrverbot-fuer-frankfurt-a-1577441
„Wir sollten begreifen, dass es um die Gesundheit von uns allen geht“, betonte Hartmann.
Das Gericht fasste die Ergebnisse der Forschung zusammen: Atemwegs-, Herz-Kreislauf- und Stoffwechselerkrankungen gingen auf das Umweltgift Stickstoffdioxid zurück, Diabetes werde verstärkt.
Grund sind die Stickoxid-Werte, welche auch in Frankfurt seit Jahren oberhalb der gesetzlich zugelassenen Grenzwerte liegen.
Nun bin ich auf den aktualisierten Luftreinhalteplan gespannt, der wohl in einigen Monaten kommt. Und auf die Reaktionen der Politik, die nun wohl endlich Druck auf die Automobilhersteller machen muss, wenn sie die Fahrverbote doch noch abwenden möchte.
Vielleicht bekommen wir ja doch noch Hardware-Nachrüstungen (also Harnstoff-Einspritzungen) bei Dieselfahrzeugen.
Natürlich ist das Thema in Hessen der Aufreger des Tages, wie dieser Screenshot zeigt:
+++++ Update 22.10.2018 +++++
Die Bundesregierung will das Urteil umgehen und Fahrverbote verhindern. Dazu plant sie, das Bundesimissionsschutzgesetz (BImSchG) so ändern, dass Fahrverbote bei geringer Überschreitung als unverhältnismäßig eingestuft werden.
Quelle: https://www.tagesschau.de/inland/merkel-diesel-fahrverbote-101.html
Darauf warte ich schon lange: dass die Geschwindigkeit von Fahrzeugen nicht mehr punktuell kontrolliert wird, sondern über einen längeren Streckenabschnitt.
Technisch ganz einfach: Kennzeichen beim Reinfahren und Rausfahren aus dem Abschnitt erfassen, und die Durchfahrtsdauer ermitteln. War die Zeit zu kurz, war das Fahrzeug im Mittel zu schnell.
Damit ist sichergestellt, dass über die gesamte Strecke die zugelassene Höchstgeschwindigkeit eingehalten wird.
In der Nähe von Hannover soll eine solche Anlage seit drei Jahren in Betrieb gehen, jedoch bekommt sie bis heute keine Zulassung. Von weiteren Anlagen in Deutschland oder gar Darmstadt ist mir nichts bekannt.
Aus dem verlinkten Artikel von heise online:
In Österreich und den Niederlanden .. gibt es die Section Control bereits seit mehreren Jahren.
*** Update 14. März 2019 ***
Gerichtsentscheidung: SectionControl verstößt gegen den Datenschutz und ist nicht zulässig.
Quelle: https://www.heise.de/newsticker/meldung/Gericht-stoppt-bundesweit-erstes-Streckenradar-4333809.html
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Das Gehwegparken wird in Darmstadts südlicher Nachbargemeinde Bickenbach nicht mehr toleriert.
Wie das Darmstädter Echo berichtet, haben sich AWO, VdK, evangelische Kirchengemeinde und die „Silversurfer“ mit dem Bürgermeister zur Aktion „Wir brauchen unseren Gehweg“ zusammengeschlossen und einen Flyer auf den Weg gebracht, der den Gehwegparkern an die Scheiben geheftet werden soll. In diese Aktion ist auch der gemeinsame Ordnungsbehördenbezirk eingeschlossen, den Bickenbach mit seinen Nachbarn Alsbach-Hähnlein und Pfungstadt bildet.
Mit dem Flyer, der „nach dem Ferienende“ verteilt wird, wird darauf aufmerksam gemacht, dass Eltern mit Kinderwagen, Rollstuhlfahrer, die Nutzer von Rollatoren, Kinder mit Rädchen und Rollern aber auch die Fußgänger durch die Fahrzeuge auf dem Trottoir der Weg versperrt wird. Die Fahrer werden aufgefordert, stattdessen Grundstückseinfahrten, die ausgewiesenen Parkflächen sowie Garagen zum Abstellen ihrer Fahrzeuge zu nutzen.
Aussage des Bürgermeisters:
Man werde zunächst mit der Flyer-Aktion an die Autofahrer appellieren, danach sollen von der Kommunalpolizei kostenpflichtige Verwarnungen verteilt werden.
Update 22.1.2019: Ein Gespräch mit Herrn Bürgermeister Hennemann hat ergeben, dass sich trotz gelegentlicher Kontrollen des Ordnungsamtes bisher keine Veränderung im Stadtbild ergeben hat.
Nach dem heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts gab es direkt eine Aussage von OB Partsch und Umweltdezernentin Akdeniz (Quelle: www.darmstadt.de):
„Voraussichtlich“, so Akdeniz, „wird nicht die gesamte Innenstadt gesperrt werden und es wird zu keiner Total-Blockade kommen. Der zeitliche Rahmen ist derzeit noch nicht absehbar.“
In einem Videointerview mit dem hr sagte Partsch, dass die Fahrverbote erst umgesetzt würden, falls Darmstadt dazu rechtlich gezwungen würde. (Quelle: hr)
Es wurden bereits drei Straßenabschnitte ausgewählt, welche „nach entsprechender Vorbereitung“ gesperrt werden könnten:
Auf dieser Karte sind die drei Abschnitte dargestellt (in rot):
Es ist ersichtlich, dass die Wirkung (orange) weit über die kurzen Abschnitte hinaus geht, da die zentrale Ost-West-Durchfahrung Darmstadts komplett unbefahrbar wird (wenn man nur die Hauptverkehrsstraßen betrachtet).
Eine Ost-West-Querung wird nur noch entlang der Landskronstraße im Süden, oder entlang des Rhönring im Norden bzw. Carl-Schenck-Ring und Martin-Luther-King-Ring ganz im Norden möglich sein. (grün)
Partsch und Akdeniz machen deutlich, dass Fahrverbote für sie das letzte Mittel sind.
Ich habe nichts gegen Fahrverbote, aber ich würde mich freuen, wenn die Ziele des Radentscheids zügig beschlossen und umgesetzt werden würden.
Die Stadt Darmstadt hat auf Anfrage des Darmstädter Echo Ende Dezember 2017 mitgeteilt, welche Radweg-Projekte sie 2018 umsetzen möchte:
Kommentar:
Ich freue mich über die Fahrradstraße Arheilgen sowie die Radwegverbindung nach Weiterstadt.
Der Radweg entlang der Lincolnsiedlung wurde vom ADFC kritisiert, da ein benutzungspflichtiger gemeinsamer Geh- und Radweg mit wassergebundener Decke geplant ist.
Was aus meiner Sicht fehlt, ist die Beseitigung von Gefahrenstellen: Pallaswiesenstraße, Mainzer Straße, viele Knotenpunkte.
Der Magistrat wird von Grünen und CDU in einem Antrag gebeten, die Voraussetzungen für einen Feldversuch „Rechtsabbiegerpfeil für Fahrradfahrende“ zu prüfen.
(Magistratsvorlage SV-2017-0033). In der Stadtverordnetenversammlung am 7.11.2017 19.12.2017 wird darüber beschlossen werden.
** Update 20.12.2017: Der Antrag wurde von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. **
Der Text der Vorlage lautet:
„Die Verwaltung wird beauftragt, sich mit der AG Nahmobilität Hessen in Verbindung zu setzen, um die Voraussetzungen für einen Pilotversuch „Rechtsabbiegepfeil für Fahrradfahrende“ zu prüfen und hierfür geeignete
Straßenkreuzungen vorzuschlagen. Als Vorbild eignet sich das in Basel seit 2013 durchgeführte Pilotprojekt, das Grünpfeilschild an Fahrradampeln in München oder das
Pilotprojekt ‚Rechtsabbiegen für Radler bei Rotlicht‘ in Wiesbaden.
Das Ergebnis der Prüfung wird dem Ausschuss für Bauen, Stadtplanung, Verkehr und Liegenschaften vorstellt.“
Der Vorstoß ist sehr erfreulich. Bereits in anderen Städten wurden solche Anträge eingereicht, wie z.B. Krefeld, Köln, Aachen und Düsseldorf.
Vorbild ist u.a. München, wo bereits seit dem Jahr 2006 ein Grünpfeilschild an einer Fahrradampel montiert ist.
Der Anfang 2017 gestartete und im Sommer insolvent gegangene Fernreise-Zug Locomore von Stuttgart über Darmstadt nach Berlin fährt wieder!
Ein tschechisches Eisenbahnunternehmen fährt den Zug, und ein Fernbusunternehmen verkauft die Tickets.
Leider fährt der Zug momentan nicht täglich.
Was ist die „Wurzel unseres Wohlstandes“?
Die Antwort gab heute Horst Seehofer:
„Ein Verbot des Verbrennungsmotors legt die Axt an die Wurzel unseres Wohlstands“
, sagte der bayerische Ministerpräsident den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Unsere (Noch?)-Kanzlerin Merkel sagte, dass Verbrennungsmotoren eine „Brückentechnologie“ seien.
Auch ihr Herausforderer Martin Schulz sagte:
„Als Brückentechnologie wird es auch den Dieselantrieb noch lange geben“
Quelle: http://www.tagesschau.de/inland/btw17/seehofer-verbrennungsmotor-bedingung-101.html
Wer ein baldiges Ende des Verbrennungsmotors (und der Kohleverstromung) wünscht, sollte also weder CDU/CSU noch der SPD seine Stimme schenken.
Zum Dieselgipfel Anfang August 2017 wurde schon viel geschrieben.
Deshalb verweise ich hier nur auf den Kommentar der „Zeit“:
http://www.zeit.de/wirtschaft/2017-08/dieselgipfel-vw-software-bundesregierung-autokonzerne
*** Update 31.8.2017 ***
Inzwischen wurden von der Deutschen Umwelthilfe Rechtsverfahren gegen 45 weitere Städte eingeleitet, in denen die Stickoxid-Grenzwerte regelmäßig überschritten werden.
Pressemeldung der DUH mit Liste der verklagten Städte:
http://www.duh.de/pressemitteilung/deutsche-umwelthilfe-hat-weitere-45-formale-rechtsverfahren-fuer-saubere-luft-in-unseren-staedten-ei/
Die EU-Kommission hat der Bundesrepublik Deutschland eine „letzte Mahnung“ geschickt, denn die Stickoxid-Grenzwerte werden weiterhin überschritten.
Reagiert Deutschland nicht binnen zwei Monaten, kann die Kommission Klage vor dem Gerichtshof der Europäischen Union erheben.
Pressemeldung: http://europa.eu/rapid/press-release_IP-17-238_de.htm
Wer alleine Auto fährt, verbraucht viel Platz und hat einen hohen Schadstoffausstoß. Und natürlich muss man die Kosten alleine tragen.
Es spricht also vieles dafür, die vier freien Couch-Plätze im eigenen Auto mit Mitfahrern zu besetzen.
Es gibt zwei Initiativen, welche in Darmstadt und im Odenwaldkreis aktiv sind: Auto-Mitfahrangebote in Da-Di weiterlesen
Im Martinsviertel gibt es weniger Parkplätze als Autos. Deshalb toleriert die Stadt, dass illegal auf Gehwegen geparkt wird. Dabei gibt es in zentraler Lage ein großes Parkhaus: das TU-Parkhaus in der Ruthsstraße. (TU = Technische Universität Darmstadt)
Dieses Parkhaus hat allerdings einen großen Haken: es ist nur für TU-Angehörige zugänglich.
Was müsste sich ändern, damit das Parkhaus für die öffentliche Nutzung freigegeben wird? TU-Parkhäuser – Wann ist die öffentliche Nutzung möglich? weiterlesen
Viele Kommunen haben ein massives Problem mit der Luftverschmutzung.
Vor allem die Grenzwerte für Stickoxid werden z.B. in Darmstadt regelmäßig überschritten (Blog-Eintrag). Die Grenzwerte sind:
(Quelle: HLUG)
Die Hauptquelle für Stickoxide sind die Abgase von Dieselfahrzeugen.
Die sinnvollste Maßnahme für bessere Luft ist demnach die Reduktion von Dieselabgasen.
Dazu hat das Umweltbundesamt vorgeschlagen, die Subventionen für eine vergünstigte Dieselsteuer abzuschaffen. Das würde die Attraktivität von Dieselfahrzeugen verringern.
Diesel verteuern? Nicht mit unserem Verkehrsminister! weiterlesen